Kommentar: Sehnsucht nach starken Führern?

04.10.2016 00:00

Artikel aus Kleine Zeitung

 

In ihrem Kommentar zitiert Carina Kerschbaumer den SPÖ-Politologen Anton Pelinka, der seinerseits die Befragung der SPÖ-Basis bezüglich CETA durch Bundeskanzler Kern scharf kritisiert und diesem vorwirft, „mehr Faymann als Faymann“ zu sein: Kern würde seine eigene Überzeugung „der Beliebigkeit“ opfern, „nur um den Beifall des Boulevards“ zu erheischen.

 

Frau Kerschbaumer gesteht zwar Politikern aller Couleurs zu, beliebt sein zu dürfen, meint allerdings einschränkend, dass Beliebtheit in Beliebigkeit münden könne und zieht daraus den Schluss, damit die Volkssehnsucht nach „starken Führern“ zu stärken (a la Orban & Co.).

 

Irritierend und unlogisch ist für mich, dass gerade eine demokratische Aktion wie eine Befragung von Bürgern bedenklich sein soll. Würde nicht vielmehr Frau Kerschbaumers Präferenz, Politiker allein mögen nach eigener Überzeugung so gravierende Entscheidungen - wie für CETA - treffen, bedeuten, dass gerade damit Politiker abgehoben agieren würden, so wie es „starke Führer“ gerne tun? Würden Politiker in ihrem Elfenbeinturm dann nicht in derselben Weise agieren, wie wir es von einem gewissen Sultan Erdogan kennen? Ob da nicht bei Frau Kerschbaumer und Herrn Pelinka der Verdacht eines gewissen Demokratiedefizites aufkommen könnte und sie es sind, die sich „starke Führer“ wünschen?

 

Wenn viele Bürger sich „starke Führer“ a la Orban wünschen, kann das daran liegen, dass Regierende den Eindruck von Entscheidungsschwäche machten, so wie dies im Herbst 2015 wahrgenommen wurde. Faymann und Mitterlehner schwafelten oder verbargen sich vor der Öffentlichkeit, was als deren Versagen wahrgenommen wurde. Es waren erst die Minister Kurz und Doskozil, die Klartext sprachen, was sich rasch in Popularität niederschlug.

 

Auch in der Vergangenheit hatten wir schon Politiker, die so sprachen, dass das die Leute verstanden und auch mehrheitlich unterstützen wollten, wie es Bruno Kreisky und Rudolf Kirchschläger waren. Auch Kreisky ließ einmal über ein Atomkraftwerk Zwentendorf abstimmen (auch wenn dann das Ergebnis nicht in seinem Sinn war). Die Österreicher wollen Politiker, die direkt Probleme ansprechen, die auf die Bürger horchen und die tun, was auch die Bürger mehrheitlich wollen.

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