Schulz: Zustand der EU ist „besorgniserregend“
03.11.2016 00:00ORF.at: Der Zustand der Europäischen Union ist nach Ansicht von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nicht gut. „Die Situation ist besorgniserregend“, sagte Schulz am Donnerstag bei der Diskussion „Stimmen der Zukunft Europas“ in Wien. Schulz plädierte für eine klarere Kompetenzverteilung und „fundamentale Reform“, notfalls über eine EU-Vertragsänderung. Der Mut dazu sei aber begrenzt.
Bildquelle: Die Welt
„Wir haben zentrifugale Kräfte in der EU“, so Schulz. Die Idee, dass Staaten und Nationen über Grenzen auf Augenhöhe zusammenarbeiten, „gilt heute als verhandelbar, sogar als altmodisch“. Dadurch sei Europa gefährdet. Gerade in einem globalisierten Zeitalter ziehe sich Europa zurück, „statt diese Herausforderung anzunehmen“.
Das Grundproblem sei Schulz zufolge allerdings kein europäisches Phänomen: „Die Leute vertrauen Institutionen nicht mehr.“ Dieses Vertrauen könne durch eine bessere Kompetenzverteilung zurückgewonnen werden.
Kommentar:
Nun, wo er recht hat, hat er recht. Nur...., ob die Schlüsse, die er daraus zieht, die richtigen sind.....??